By Dieter Rebel
Dieses Nachschlagwerk soll Ihnen als Leitfaden durch die Strategiefelder details, Anmeldung von Schutzrechten, agency des Schutzrechtswesens und Verhalten auf dem Markt dienen. Es ist aus Unterlagen meiner langjahrigen praktischen Seminartatig keit entstanden, zu deren Veroffentlichung ich vielfach ermuntert wurde. Damit wird der Versuch unternommen, nicht nur eine Ubersicht uber das komplexe Ge biet der verschiedenen gewerblichen Schutzrechte in den wichtigen Industrielandern zu schaffen, sondern auch Informationen uber Recherchemoglichkeiten, Uberwachungssy steme, Patentdatenbanken, Geheimhaltung, Anmeldung, Kosten, service provider und Ver halten auf dem Markt, d.h. Nutzung der Schutzrechte durch z.B. Werbung, Lizenzverga be, Verhalten bei Verletzung and so on. aufzuzeigen. Dadurch soll der Benutzer die Zusammenhange im gewerblichen Rechtsschutz erkennen und angeleitet werden, Strategien zur Anwendung fur sich massgeschneidert zu ent wickeln. Im Inhaltsverzeichnis und im Stichwortverzeichnis finden Sie Hinweise zu den speziellen Themenbereichen, die in // stehenden Ziffern weisen auf die Quellenangabe im Literatur verzeichnis hin. Damit sollen Sie als Benutzer in der Lage sein, schnell die notwendigen Informationen aus dem "Dschungel" des gewerblichen Rechtsschutzes zusammenzustellen, um Ent scheidungen bezuglich der Vorgehensweise bei der Anwendung der gewerblichen Schutz rechte im EG-Binnenmarkt und in den ubrigen wichtigen Industrielandern auf eine siche re foundation zu stellen, und somit unnotigen Aufwand und unnotige Kosten zu vermeiden
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0- Druckschriften bestellen auswählen und Interessierende Titel 4. IR-Marken 3. Warenzeichen Aufgabe / Zweck Gesamte Druckschrift (OS, AS, PS, Gbm, DE-EP, OE-WO). B. ausländische Patentschriften. B. B. OPA, EPA, Deutsches Museum). Schriften vertrieb OPA, Berlin Schriftenvertrieb OPA, Bibliothek je nach Ort Eingetragene IR -Marken mit Bestimmungsland OE, Benutzungsfrist, Verzichte etc. (keine Titel, nur Nummem). Neu registrierte IR-Marken, Bibliographie, Titel, alle Klassen, Länder, Erneuerungen, Veränderungen (in französisch).
Berlin u. München. Externer Datex-P Anschluß Deutsches Patentamt möglich RALF FIZT Patentanmeldungen in denen Lizenzbereitschaft erklärt wurde (nach § 23 o. unverbindlich) und Ca. 50 ()()() Dokumente(Zuwachs pro Jahr ca. 3000). In EDV-Rolle des DPA in Auslegehallen vom BMFT geförderte Anmeldungen. München und Berlin gebührenfrei abrufbar Literatur auf fast allen wichtigen Fachgebieten Sehr gut zur Infonnation über den Stand der Deutsches Patentamt Berli FIZ-Technik Technik auf den einzelnen Gebieten Tabelle 5: Wichtige Patentdatenbanken 2 19 a) Anschriften der wichtigsten Hosts / Anbieter in der Bundesrepublik Deutschland Bertelsmann Infonnationsservice GmbH, Landsbergerstr.
Damit wird sichergestellt, daß trotz einem eventuellen späteren Scheitern der DE-Anmeldung zunächst noch Schutz in den gewünschten Ländern (ggf. auch in Deutschland über die EPÜ-Anmeldung) besteht. Ein Europäisches Patent wird nämlich, nach Aussage von Praktikern,- auch wenn es auf schwachen Füßen steht-, gut beachtet und ist nur schwer zu Fall zu bringen, daja in jedem einzelnen Bestimmungsland ein eigenes Nichtigkeitsverfahren geführt werden muß. Dies führt für einen Verletzer zu unkalkulierbar hohen Kosten und daher ist die Bereitschaft für ein Arrangement mit finanziellem Ausgleich häufig vorhanden oder es wird eine Umgehungslösung angestrebt, was für den Konkurrenten wiederum Zeit- und Kostenaufwand bedeutet.