Die Parteienfinanzierung in Österreich by Stephan Lenzhofer

By Stephan Lenzhofer

Der Autor greift das in den Rechtswissenschaften bisher wenig beachtete Thema der Parteienfinanzierung auf und analysiert es systematisch. Im ersten Teil gibt er Antworten auf grunds?tzliche Fragen wie z. B., welche Bedeutung die Parteienfinanzierung f?r die Demokratie hat. Im zweiten Teil befasst er sich mit den Bestimmungen des Parteiengesetzes, des Klubfinanzierungsgesetzes und des Publizistikf?rderungsgesetzes (Akademief?rderung). Ber?cksichtigt werden die gesamte relevante ?sterreichische Literatur und Judikatur sowie internationale Vorgaben.

Show description

By Stephan Lenzhofer

Der Autor greift das in den Rechtswissenschaften bisher wenig beachtete Thema der Parteienfinanzierung auf und analysiert es systematisch. Im ersten Teil gibt er Antworten auf grunds?tzliche Fragen wie z. B., welche Bedeutung die Parteienfinanzierung f?r die Demokratie hat. Im zweiten Teil befasst er sich mit den Bestimmungen des Parteiengesetzes, des Klubfinanzierungsgesetzes und des Publizistikf?rderungsgesetzes (Akademief?rderung). Ber?cksichtigt werden die gesamte relevante ?sterreichische Literatur und Judikatur sowie internationale Vorgaben.

Show description

Read Online or Download Die Parteienfinanzierung in Österreich PDF

Best german_1 books

Vermögen in Deutschland: Heterogenität und Verantwortung

Im Buch "Vermögen in Deutschland. Heterogenität und Verantwortung" werden die neuesten Erkenntnisse zu den Daten der Studie 'Vermögen in Deutschland' (ViD) präsentiert, die erstmals einen detaillierten Einblick in die Besonderheiten der wohlhabenden und reichen Bevölkerung bieten. In den Beiträgen von Soziologen und Psychologen werden Unterschiede zur Mittelschicht, gesellschaftliches Engagement sowie Verantwortung untersucht und mentale Typen aus der Perspektive der Vermögenskultur vorgestellt.

Datenanalyse mit SAS©: Statistische Verfahren und ihre grafischen Aspekte

Das Programmpaket SAS hat sich im Lauf der Jahre als ein Standardwerkzeug zur statistischen Datenanalyse durchgesetzt. Der souver? ne Umgang mit statistischen Methoden und deren praktischer Umsetzung in SAS bietet somit einen unsch? tzbaren Vorteil f? r die t? gliche Arbeit aller Anwender, die in Studium oder Beruf mit der examine von Daten zu tun haben.

Additional info for Die Parteienfinanzierung in Österreich

Sample text

Er hat aber wieder zur Folge, dass Parteien im Wissen um ihre Einnahmen aus der Parteienförderung und einer Begrenzung ihrer gesamten Einnahmen wenig Anreiz haben, sich in der Bevölkerung in Hinblick auf Mitgliedsbeiträge und Kleinspenden zu verankern. Auch darf nicht vergessen werden, dass es für Parteien nach der derzeit geltenden Rechtslage kein Problem darstellt, die Annahme von Großspenden auf Vorfeldorganisationen auszulagern. 4. Argumente gegen eine Parteienförderung Ebenso wie gute Gründe für eine Parteienförderung sprechen, so gibt es auch Gründe, die dagegen sprechen.

Dies hätte zur Folge, dass an Einfluss und Macht verlierende Parteien künstlich am Leben gehalten würden, während neue und sehr kleine Parteien durch den (Nicht-)Einsatz staatlicher Mittel am Gewinnen von Einfluss gehindert werden würden. 110 Das Gegenteil beweisen seit Einführung der Parteienförderung in Österreich der erstmalige Einzug der Grünen (1986) und – freilich unter anderen Umständen – des LIF (1994) und BZÖ (2006) in den Nationalrat sowie der „Liste Dr. Hans-Peter Martin – für echte Kontrolle in Brüssel“ in das Europaparlament (2004).

Rechtspersönlichkeit in dem Mitgliedstaat, in dem sie ihren Sitz haben. Die Rechtspersönlichkeit muss von der politischen Partei auf europäischer Ebene verschieden sein. · Beachtung der Grundsätze, auf denen die Europäische Union beruht. · Keine Gewinnerzielungsabsicht. · Leitendes Gremium mit geografisch ausgewogener Zusammensetzung. Die Aufteilung der im Haushaltsplan für die politischen Parteien und politischen Stiftungen auf europäischer Ebene vorgesehenen Mittel171 erfolgt nach Art 10 des Parteienstatuts mittels eines Grundbetrags (15% der Mittel), der zu gleichen Teilen auf alle anspruchsberechtigten politischen Parteien und politischen Stiftungen auf europäischer Ebene aufgeteilt wird, und eines Steigerungsbetrags (85% der Mittel), der sich nach der Zahl der Mitglieder der politischen Parteien auf europäischer Ebene im Europäischen Parlament bemisst.

Download PDF sample

Rated 4.60 of 5 – based on 42 votes