Regionale Wirtschaftspolitik im kooperativen Bundesstaat: by Frank Nägele

By Frank Nägele

Bücher lassen nicht immer erkennen, wieviele Menschen an ihrer Entste­ hung maßgeblich beteiligt waren. Beim Versuch, möglichst sachlich und knapp darzustellen, used to be mal zweifelnd, mal euphorisch erarbeitet wurde, geht allzuschnell der Blick auf jene verloren, die mit ihrer tatkräftigen Hilfe bei der Suche nach dem 'roten Faden', nach Überflüssigem, nach großen und kleinen Fehlern oder einfach nach Unterstützung und Halt zum Gelin­ gen entscheidend beigetragen haben. Insbesondere Michael Kreile, Hartmut Häußermann, Joachim Blatter, Roland Scherer, Kathleen Toepel und Barba­ ra Nägele sowie den Interviewpartnern, die meine Fragen meist sehr offen beantworteten, möchte ich an dieser Stelle danken. Ohne Bea und unsere Tochter Meret wäre die Arbeit so nicht entstanden. Ihnen ist sie deshalb gewidmet. five Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . eleven 1. 1. Untersuchungsziel und Forschungsstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . thirteen 1. 2. Begriffliche Abgrenzungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 1. three. Methodik und Aufbau der Arbeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 2. Regionale Wirtschaftspolitik in der Bundesrepublik vor 1990. . . . . . . . . 21 2. 1. Wesentliche Rahmenbedingungen für die Ausgestaltung der regionalen Wirtschaftspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 2. 1. 1. Regionale Auswirkungen der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 2. 1. 2. Die regionale Bedeutung einzelner Fachpolitiken . . . . . . . . . . . 25 2. 1. three. Politik der Europäischen Gemeinschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 2. 1. three. l. Die Beihilfenkontrolle. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 2. 1. three. 2. Die Regionalpolitik der Europäischen Gemeinschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 2. 2. Die Ausgestaltung der regionalen Wirtschaftspolitik von Bund und Ländern. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 2. 2. 1. Die Zielsetzung der regionalen Wirtschaftspolitik . . . . . . . . . . fifty five 2. 2. 2. Instrumente des Bundes: ERP-Programme, Investitionszulagengesetz und Zonenrandförderung . . . . . . . 60 2. 2. three. Die Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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Bücher lassen nicht immer erkennen, wieviele Menschen an ihrer Entste­ hung maßgeblich beteiligt waren. Beim Versuch, möglichst sachlich und knapp darzustellen, used to be mal zweifelnd, mal euphorisch erarbeitet wurde, geht allzuschnell der Blick auf jene verloren, die mit ihrer tatkräftigen Hilfe bei der Suche nach dem 'roten Faden', nach Überflüssigem, nach großen und kleinen Fehlern oder einfach nach Unterstützung und Halt zum Gelin­ gen entscheidend beigetragen haben. Insbesondere Michael Kreile, Hartmut Häußermann, Joachim Blatter, Roland Scherer, Kathleen Toepel und Barba­ ra Nägele sowie den Interviewpartnern, die meine Fragen meist sehr offen beantworteten, möchte ich an dieser Stelle danken. Ohne Bea und unsere Tochter Meret wäre die Arbeit so nicht entstanden. Ihnen ist sie deshalb gewidmet. five Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . eleven 1. 1. Untersuchungsziel und Forschungsstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . thirteen 1. 2. Begriffliche Abgrenzungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 1. three. Methodik und Aufbau der Arbeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 2. Regionale Wirtschaftspolitik in der Bundesrepublik vor 1990. . . . . . . . . 21 2. 1. Wesentliche Rahmenbedingungen für die Ausgestaltung der regionalen Wirtschaftspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 2. 1. 1. Regionale Auswirkungen der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 2. 1. 2. Die regionale Bedeutung einzelner Fachpolitiken . . . . . . . . . . . 25 2. 1. three. Politik der Europäischen Gemeinschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 2. 1. three. l. Die Beihilfenkontrolle. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 2. 1. three. 2. Die Regionalpolitik der Europäischen Gemeinschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 2. 2. Die Ausgestaltung der regionalen Wirtschaftspolitik von Bund und Ländern. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 2. 2. 1. Die Zielsetzung der regionalen Wirtschaftspolitik . . . . . . . . . . fifty five 2. 2. 2. Instrumente des Bundes: ERP-Programme, Investitionszulagengesetz und Zonenrandförderung . . . . . . . 60 2. 2. three. Die Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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Allerdings waren im Gegensatz zum Votjahr in der Summe die Strukturfondsmittel rur Ostdeutschland schon enthalten. Bei der Berücksichtigung der Preisentwicklung und der Einbeziehung Ostdeutschland in die Mittelplanung ist der Sprung durch das Delors-lI-Paket nicht mehr so bedeutend. Vor der Fondsausstockung waren in der Finanzplanung von 1988 rur Ziel I-Regionen 1993 9,2 Mrd. Ecu vorgesehen. Quellen: Ridinger (1992), Schoneweg (1993). 38 und außerdem sind 25 Prozent der hinzugekommenen Mittel für den neugeschaffenen Kohäsionsfonds vorgesehen, dessen Vergabekriterien nur national, nicht jedoch regional spezifiziert sind (zur Kritik vgl.

Desweiteren stimmten die Fördergebiete teilweise nicht mehr mit der nationalen Förderkulisse überein, und schließlich erlaubten die Fondsverordnungen einen wesentlich breiteren Einsatz der Fördermittel. Einige Bundesländer beanspruchten daher die eigenständige Vergabe der 48 EG-Mittel und setzten 1988 unter Führung von Nordrhein-Westfalen die Entkopplung der EG-Mittel von der GRW durch42 • "Damit war die Verklammerung zwischen nationaler und EG-Regionalpolitik zerbrochen" (Haverland 1993:68). An die Stelle der Rückbindung der Regionalfondsmittel an die GRW und damit indirekt an die Bundesregierung traten nun ausgeprägte informelle Kontakte zwischen der Kommission und den einzelnen Bundesländern (Haverland 1993:70).

1993. 2. Die Regionalpolitik der Europäischen Gemeinschaft Das zweite regionalpolitische Steuerungsinstrument ist die von der Europäischen Gemeinschaft selbst betriebene Regionalpolitik24 • Um den ökonomischen Ausgleich zwischen den europäischen Regionen zu fördern, steht der Gemeinschaft eine relativ breite Palette von Instrumenten zur Verftigung, in deren Mittelpunkt heute der europäische Regionalfonds (Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung, EFRE) steht25 . Entwicklung der europäischen Regionalpolitik Zwar war der Auftrag zum regionalen Ausgleich schon in der Präambel zum EWG-Vertrag von 1957 festgeschrieben worden, bis Mitte der siebziger Jahre standen der Gemeinschaft jedoch kein originär regionalpolitisches Instrumentarium, sondern nur "Instrumente mit potentiell regionalpolitischer Nebenwirkung" (Franzmeyer 1972:42) zur Verftigung.

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